Menschenrechtsverletzungen aufzeigen

Avatar of SP Thun SP Thun - 22. April 2022 - Aus dem Vorstand

Die SP und die Juso der Region Thun befassten sich im Hinblick auf die Abstimmung vom 15. Mai im Kino Rex mit einem Film und einem Referat mit dem menschenrechtswidrigen Umgang mit Geflüchteten und der europäischen Grenzschutzorganisation Frontex. Die Spendeneinnahmen dieses Abends in der Höhe von rund 400 Franken gehen an eine Organisation, die versucht im Mittelmeer Ertrunkene zu identifizieren und ihnen damit ihre Würde zurückzugeben.
 
Immer wieder berichten die Medien von ertrunkenen geflüchteten Menschen im Mittel­meer. Kaum jemand ist sich bei diesen Meldungen bewusst, dass nur in seltenen Fällen die Identität der Ertrunkenen bekannt ist. So werden namenlose Tote beigesetzt, nummeriert und irgendwo registriert. Die Angehören erfahren so nie vom Schicksal ihrer Liebsten, warten jahre- und jahrzehntelang vergeblich auf ein Lebenszeichen.
 
Der Dokumentarfilm „Nr. 387 – Ertrunken im Mittelmeer“ von Madeleine Leroyer handelt von einem der schlimmsten Schiffsunfälle in der jüngeren Zeit: Am 18. April 2015 sank 130 Kilometer vor der libyschen Küste ein Schiff, über achthundert Migrant*innen ertranken. Die italienische Regierung ließ das Schiff bergen und die Toten so weit möglich identifizieren. Der Dokumentarfilm begleitet die Leiterin der Mission sowie ihre Mitarbeitenden, die auf Sizilien und in Nordafrika versuchen, die Identität eines ertrunkenen Mannes heraus­zufinden, von der nur die Fragmente eines Liebesbriefs Hinweise geben.
 
Referat zu No Frontex
Vor dem Film referierte Lorenz Naegeli, Aktivist von Watch Med Alarmphone und Resear­cher über die europäische Grenzschutzagentur Frontex, deren Budget von 6 Millionen Euro im Jahr 2005 auf 543 Millionen im Jahr 2021 gestiegen ist. „Ein Problem bei Frontex ist die enge Zusammenarbeit mit der Rüstungsindustrie“. Zudem haben die Menschenrechte bei Frontex mit 0,2% vom Budget nur einen marginalen Stellenwert. Dies komme dann bei illegalen Rückführungen zum Ausdruck, so genannten „Pushbacks“, argumentierte Naegeli. Die Vorwürfe gegen Frontex wiegen schwer: Intransparenz, Wegschauen und Beteiligung an Menschenrechtsverletzungen. Aus diesen und weiteren Gründen lehnt es das Referendumskomitee ab, dass der finanzielle Beitrag der Schweiz von 24 auf 61 Millionen Franken erhöht wird.

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