SP Thun sagt JA zum Energiegesetz mit Förderabgabe

Avatar of SP Thun SP Thun - 26. April 2011 - Aus dem Vorstand, Aus dem Präsidium

Der Thuner Solar-Architekt und Minergie-Experte Adrian Christen brachte es an der Mitgliederversammlung der SP Thun auf den Punkt: „Damit der Kanton Bern seine Energiestrategie umsetzen kann, benötigt er griffige Instrumente. Genau deshalb ist es wichtig, die Grossratsvorlage dem Volksvorschlag vorzuziehen.“ Er erläuterte einleuchtend die Ziele, die der Kanton Bern mit dem Energiegesetz anstrebt: Erhöhen der Energieeffizienz, Fördern von erneuerbaren Energien, Fördern des sparsamen Umgangs mit Energie, Vorbildfunktion der öffentlichen Hand verstärken, Umsetzen des eidg. Stromversorgungsgesetzes, Gebäudeenergieausweis für obligatorisch erklären, energietechnische Verbesserungen finanziell unterstützen, Förderabgabe während 15 Jahren auf dem Strom. Die Thuner Sozialdemokrat/innen haben denn auch einstimmig die Ja-Parole zur Grossratsvorlage des Energiegesetzes gefällt – sagen aber auch mehrheitlich Ja zum Volksvorschlag. Bei der Stichfrage empfehlen die Thuner Sozialdemokrat/innen einstimmig, das Kreuz bei der Grossratsvorlage zu setzen. Beschämend: 400'000 Menschen können kaum vom Lohn leben Im Anschluss an die Energiediskussion referierte der Thuner unia-Sekretär und alt Grossrat Martin von Allmen über die Mindestlohninitiative von SP und Gewerkschaften. „400’000 Menschen in der Schweiz arbeiten für weniger als 22 Franken brutto pro Stunde, 300’000 davon sind Frauen“, führte er mit einer eindrücklichen Zahl ins Thema ein. Stark betroffen von Hungerlöhnen seien der Detailhandel und das Gastgewerbe, aber auch die Maschinenindustrie.
Die Initiative sei nötig, weil nur gerade 38 % der Angestellten in der Schweiz einem Gesamtarbeitsvertrag (GAV) unterstellt seien, in dem auch Mindestlöhne enthalten seien. Das Ziel der Mindestlohninitiative seien Mindestlöhne von 4'000 Franken bei einer 42-Stunden-Woche als Berechnungsbasis. Dies würde die Kaufkraft der Betroffenen deutlich erhöhen, was wiederum der ganzen Wirtschaft zugute käme. „Es darf nicht sein, dass man in unserem Land nicht vom Lohn leben kann und deshalb zur Fürsorge gehen muss“, schloss von Allmen sein engagiertes Referat, das von vielen Detailkenntnissen zeugte und von den Thuner Sozialdemokrat/innen entsprechend mit hohem Applaus quittiert wurde.

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