SP Thun / Politik aktuell

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Gefiltert nach SP Thun Filter zurücksetzen

Wahlwerbung von Raphael Lanz kritisch beleuchtet

– Aus dem Präsidium

Unübersehbar hängen ausschliesslich Wahlplakate von Stadtpräsident Raphael Lanz in den Eingangsbereichen der Parkhäuser City Nord-Grabengut und City West-Aarestrasse. Der Stadtpräsident ist Verwaltungsratspräsident der Parkhaus Thun AG, von welcher die Stadt Thun Mehrheitsaktionärin ist. Die Parkhäuser sind mitgetragen von der öffentlichen Hand und stehen somit im öffentlichen Interesse. Die Sozialdemokratische Partei Thun erachtet diese Wahlwerbung nicht nur als stossend und hinterfragt deren Legitimation, sondern stellt sich auch zwei Fragen: Dürfen Exekutivmitglieder Wahlwerbung in Institutionen und Unternehmen machen, an welchen die öffentliche Hand beteiligt ist? Handelt es sich hier – aufgrund einer Ämterkumulation – gar um Amtsmissbrauch d.h. um das Verschaffen eines «unrechtmässigen Vorteils» gemäss der Schweizerischen Rechtsordnung?
Mit Befremden kommentiert die Sozialdemokratische Partei ebenfalls ein internes Schreiben des Stadtpräsidenten an alle Mitarbeitenden der Stadt Thun. In diesem Mail nimmt Raphael Lanz Stellung zu seinem Entscheid, nicht als Kandidat für die Regierungsrats-Ersatzwahlen im Februar 2016 zur Verfügung zu stehen. Gleichzeitig schreibt Raphael Lanz, dass ein Nationalratsmandat sein Amt als Stadtpräsident «ideal ergänzen» würde und verweist auf seine private Wahl-Homepage. Die Mitarbeitenden wurden drei Tage nach der offiziellen Medienmitteilung angeschrieben – sie waren also längst im Bilde. Deshalb stellt sich der Sozialdemokratischen Partei Thun ebenfalls die Frage nach der Zulässigkeit und Legitimation des Mittels.

Die SP Thun lädt ein zu Film, Diskussion und Apéro

– Aus dem Vorstand

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SP-Fraktion legt Legislaturziele fest

– Aus dem Präsidium, Aus der Fraktion

Die SP-Fraktion des Thuner Stadtrats hat für die Legislatur von 2015 bis 2018 Ziele festgelegt. Sie basieren auf den Forderungen der Wahlen vom Herbst 2014 und umfassen die Bereiche Bildung, Wohnen, Solidarität, Umwelt, Verkehr, Wirtschaft und Kultur. Weiter

SP Thun mit neuer Führung

– Aus dem Präsidium, Aus dem Vorstand, Beschluss der Mitgliederversammlung

Die SP Thun hat nach den Rücktritten von Präsident Franz Schori und Vizepräsidentin Alice Kropf ein neues Präsidium. Neu handelt es sich um ein Co-Präsidium, das von Katharina Ali-Oesch und Jörg Weidmann gebildet wird. Weiter

Mehr Gerechtigkeit für alle statt für wenige

– Aus dem Präsidium, Aus dem Vorstand

Die Mitgliederversammlung der SP Thun hat sich mit den eidgenössischen Abstimmungen vom 14. Juni befasst. Sie empfiehlt die Zustimmung zur Erbschaftssteuer- und zur Stipendieninitiative sowie zur Revision des Radio- und Fernsehgesetzes (RTVG). Zum Verfassungsartikel für die Fortpflanzungsmedizin beschloss die SP Thun Stimmfreigabe. Weiter

SP Thun befasste sich mit dem Verhältnis Schweiz - EU

– Aus dem Gemeinderat, Aus dem Präsidium, Aus dem Vorstand

Soll das knappe Abstimmungsergebnis zur Masseneinwanderungsinitiative mit einer neuen Volksinitiative rückgängig gemacht werden? Dieser Frage widmete sich die SP Thun zusammen mit SP-Nationalrat Matthias Aebischer und Handels- und Arbeits-rechtsprofessor Thomas Geiser. Weiter

SP Thun empfiehlt Altersheiminitiative zur Annahme

– Beschluss der Mitgliederversammlung, Aus dem Präsidium

Der SP Thun ist eine gute Pflege von Bewohnerinnen und Bewohnern von Alters- und Pflegeheimen ein wichtiges Anliegen. Sie empfiehlt deshalb die städtische Altersheiminitiative einstimmig zur Annahme. Die beiden Abstimmungsvorlagen auf eidgenössischer Ebene hingegen fanden bei der SP Thun keine Zustimmung. Sie empfiehlt sowohl die Familieninitiative der CVP als auch die Initiative Energie- statt Mehrwertsteuer der Grünliberalen zur Ablehnung. Weiter

Thuner PolitikerInnen und Bewohner des DZ Allmendingen spielten zusammen Fussball

– Aus dem Vorstand

Gestern Sonntagnachmittag trafen sich bei schönstem Herbstwetter Thuner PolitikerInnen (aus SP, EVP, Grünen, EDU, BDP, CVP) mit Eritreern aus dem Asyldurchgangszentrum Allmendingen zu einem Fussballspiel.
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SP Thun will im Stadtrat um 3 Sitze zulegen

– Aus dem Präsidium

Die SP Thun geht mit einer vollen 40er-Liste in die diesjährigen Stadtratswahlen. Wahlziel ist, die drei Sitze zurückzugewinnen, die die SP bei den Wahlen von 2010 verloren hat. Zudem will die SP ihre beiden Gemeinderatssitze mit den beiden Bisherigen Marianne Dumermuth und Peter Siegenthaler sowie mit Fraktionspräsidentin Sandra Rupp erfolgreich verteidigen. Weiter

SP und Grüne gehen Listenverbindung ein

– Aus dem Präsidium, Aus dem Vorstand, Aus der Fraktion, Beschluss der Mitgliederversammlung

Die SP und die Grünen gehen gemeinsam in die Gemeinde- und Stadtratswahlen von Ende November. Sie streben an, im Stadtrat um mehrere Sitze zuzulegen. Bei den Ge-meinderatswahlen will die SP ihre beiden Sitze halten und die Grünen bieten ernst zu nehmende Alternativen zu den bürgerlichen Spitzenkandidaten der Mitte und der BPD. SP und Grüne gehen sowohl bei der Gemeinderats- als auch bei der Stadtratswahl eine Listenverbindung ein und führen weitgehend einen gemeinsamen Wahlkampf. Weiter